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Schulischer Datenschutz im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Posted on 25. November 202125. November 2021 by mrtee

Der schulische Datenschutz hat es sogar in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus SPD, FDP und Grünen geschafft. Nachdem in jüngster Vergangenheit bereits von verschiedenen Seiten Forderungen nach Positivlisten für Apps und Plattformen für eine unterrichtliche Nutzung laut geworden sind, hat dieses Thema nun auch seinen Niederschlag im Koalitionsvertrag der neuen Regierung gefunden. Dort heißt es auf Seite 96 unter Digitalpakt Schule:

„Wir werden gemeinsam mit den Ländern digitale Programmstrukturen und Plattformen für Open Educational Ressources (OER), die Entwicklung intelligenter, auch lizenzfreier Lehr- und Lernsoftware sowie die Erstellung von Positivlisten datenschutzkonformer, digitaler Lehr- und Lernmittel unterstützen.“ 

Bewertung

Für schulischen Datenschutz ist das auf jeden Fall ein positives Signal. Man wird wohl davon ausgehen können, dass sich durch die vom Bund zugesagte Unterstützung schon im nächsten Jahr etwas tun wird und man mit der Veröffentlichung von landesspezifischen Positivlisten oder vielleicht auch von einer gemeinsamen l#änderübergreifenden Positivliste rechnen kann.

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