Schlagwort: Schulgesetz NRW

Schon am 23. Februar 2022 wurde das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen (16. Schulrechtsänderungsgesetz) vom Landtag NRW verabschiedet und damit unmittelbar wirksam. Es wurde verabschiedet, wie im Gesetzesentwurf…

Mit Datum vom 20.12.2021 wurde die Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die im Schulbereich zur Verarbeitung zugelassenen Daten im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) Ausgabe 2021 Nr. 86 veröffentlicht. Die Änderungen…

Als Vorlage 17/6049 liegt im Archiv des Landtages NRW jetzt der Entwurf einer Verordnung zur Änderung der beiden Verordnungen zur Datenverarbeitung  VO-DV I  und VO-DV II vor. In die neue Entwurfsfassung flossen…

Am 09.12.2021 veröffentlichte das Ministerium für Schule und Bildung NRW nun endlich den Gesetzesentwurf zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz. Dieser wird durch eine Pressemitteilung und ein Faktenblatt ergänzt. Mit Bezug zum Thema Datenschutz sind…

Für das Schulgesetz NRW stehen neue Änderungen an. Diese Änderungen erfolgen durch ein Gesetz. In diesem Falle ist es das 16. Schulrechtsänderungsgesetz. Eine (unvollständige) Entwurfsfassung dieses Gesetzes findet sich bereits auf den…