Die LDI NRW hat sich im April 2023 mit einem Beitrag mit dem Titel Nach dem Verbot von ChatGPT in Italien zu den Folgen des von der Aufsichtsbehörde Italiens ausgesprochenen Verbotes der…
Kategorie: NRW
Die Linken wünschen sich für Schulen in Bocholt Alternativen zu Microsoft 365
Laut einem kurzen Beitrag auf MadeInBocholt.de vom 06.04.2023 mit dem Titel Linke sorgen sich um Datenschutz in Bocholter Schulen haben sich der Fraktionssprecher Frank Büning und der sachkundige Bürger Alexander Hupe mit…
Dortmunder Gymnasium erhält Weisung der Bezirksregierung, die Nutzung von Google Workspace for Education einzustellen
Wie das Dortmunder Gymnasium an der Schweizer Allee am 15.03.2023 auf seiner Website die Schulgemeinde wissen lässt, wurde die Schule von der Bezirksregierung Arnsberg angewiesen, die Plattform Google Workspace for Education nach…
Zulassung der Berufung einer Lehrkraft gegen Rücknahme ihrer Bestellung zum Datenschutzbeauftragten abgelehnt
Am Oberverwaltungsgericht NRW wurde jetzt der Antrag einer Lehrkraft auf Zulassung der Berufung abgelehnt (AZ 6 A 70/22). Die Lehrkraft wollte damit die vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg (2 K 876/19) anfechten….
Änderungen in den FAQ Datenschutz beim MSB NRW
Das Ministerium für Schule und Bildung (MSB) hat an seinen Fragen und Antworten zum Datenschutz im Schulbereich in der ersten Februar Woche 2023 Änderungen vorgenommen. Dabei wurden neue Fragen und Antworten ergänzt…
Microsoft 365 – Die Anforderungen der DSK auf dem rechtlichen Prüfstand – Podcast
Im Data Agenda Podcast Folge 26 mit dem Titel „Microsoft 365 – Die Anforderungen der DSK auf dem rechtlichen Prüfstand“ diskutieren vier Personen die Bewertung der DSK zu Microsoft 365 von Ende…
Verpflichtende Teilnahme am Distanzunterricht auch bei Extremwetter ein Thema
Die am 10.10.2022 in Überarbeitung erlassene Version der „Regelungen zu schulischen Maßnahmen bei Unwetterwarnungen und extremen Wetter-Ereignissen“ betrifft auch datenschutzrechtliche Regelungen. Der überarbeitete Erlass greift die Änderungen des Schulgesetzes NRW zum Unterricht…
LDI NRW veröffentlicht Dokument zum digitalen Unterricht in Schulen
Am 28.09.2022 veröffentlichte die LDI NRW eine Schrift mit dem Titel Digitaler Unterricht in Schulen – Der Grundstein ist gelegt, in welchem die jüngsten Änderungen im Schulgesetz NRW und den beiden Verordnungen…
Vidis stellt Teilnahmebedingungen vor
Noch befindet sich der Vermittlungsdienst für das digitale Identitätsmanagement an Schulen Vidis in der Pilotphase. Um die Teilnahmebedingungen für Anbieter weiterzuentwickeln zur finalen Version hat Vidis jetzt einen Aufruf gestartet, die im…
LDI NRW fordert Schulen auf, den nicht datenschutzgerechten Einsatz der Plattform „Padlet“ zu unterlassen
Ende Juni 2022 stellte die LDI NRW ihren Tätigkeitsbericht für das vorangegangene Jahr 2021 vor. Im Bericht, der als PDF verfügbar ist, geht es auch um das Thema Schule. Neben Gerichtsentscheidungen und…
Schule.Medien.Recht. – Unterricht und Medien – Website – Rheinland Pfalz
In Rheinland Pfalz gibt es seit Juni 2022 eine Website des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz. Die Website unter https://schulemedienrecht.bildung-rp.de/ ist Teil des Angebotes des Bildungsservers Rheinland-Pfalz. Kommen Medien im Unterricht zum Einsatz, berührt…
Neues zur Ausnahmegenehmigung für die Nutzung von Privatgeräten an Schulen in NRW
Während der Corona Pandemie wurden an Schulen in NRW auf der Grundlage eines Förderprogramms Dienstgeräte für Lehrkräfte beschafft. Diese über die Schulträger beschafften Endgeräte sollen Lehrkräften bei der rechtssicheren Verarbeitung von personenbezogenen…
3 kleine Anfragen zum schulischen Datenschutz im Landtag NRW
Mit Datum vom 28.04.2022 wurden im Archiv des Landtags NRW drei kleine Anfragen veröffentlicht: Drucksache 17/17088, Drucksache 17/17089 und Drucksache 17/17091. Hinter allen dreien stehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In Drucksache 17/17088 geht…
16. Schulrechtsänderungsgesetz verabschiedet
Schon am 23. Februar 2022 wurde das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen (16. Schulrechtsänderungsgesetz) vom Landtag NRW verabschiedet und damit unmittelbar wirksam. Es wurde verabschiedet, wie im Gesetzesentwurf…
Ergebnis IFG Anfrage – LDI NRW zur Einschätzung von Plattformen für Schule
Im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz NRW hatte es bereits am 30.12.2021 über die Plattform FragDenStaat eine Anfrage bei der LDI NRW bezüglich der Offenlegung von „Einschätzungen hinsichtlich des Datenschutzes zu Trello, padlet, Microsoft…
NRW – Verordnung zur Änderung von VO-DV I & II verabschiedet
Mit Datum vom 20.12.2021 wurde die Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die im Schulbereich zur Verarbeitung zugelassenen Daten im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.) Ausgabe 2021 Nr. 86 veröffentlicht. Die Änderungen…
NRW – Neuer Entwurf für eine Änderung von VO-DV I und II
Als Vorlage 17/6049 liegt im Archiv des Landtages NRW jetzt der Entwurf einer Verordnung zur Änderung der beiden Verordnungen zur Datenverarbeitung VO-DV I und VO-DV II vor. In die neue Entwurfsfassung flossen…
NRW veröffentlicht Gesetzesentwurf 16. Schulrechtsänderungsgesetz
Am 09.12.2021 veröffentlichte das Ministerium für Schule und Bildung NRW nun endlich den Gesetzesentwurf zum 16. Schulrechtsänderungsgesetz. Dieser wird durch eine Pressemitteilung und ein Faktenblatt ergänzt. Mit Bezug zum Thema Datenschutz sind…
Änderung von Verordnungen über die im Schulbereich zur Verarbeitung zugelassenen Daten – zweiter Anlauf
Nachdem die im Dezember 2020 vorgeschlagene Änderung von Verordnungen über die im Schulbereich zur Verarbeitung zugelassenen Daten (Vorlage 17/4376) nicht zur Verabschiedung durch den Landtag NRW kam, versucht es die Landesregierung nun…
Kleine Anfrage im Landtag NRW zum Datenschutz von in Schulen genutzten Apps und Plattformen
Nachdem die vom Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im März an Schulleitungen des Bundeslandes verschickte Liste nun über Frag den Staat öffentlich geworden ist (siehe Aussagen der Thüringer Aufsichtsbehörde zu Plattformen…